Kapitel 12 - Politische Philosophie, Teil 6: Montesquieu, Rousseau

21.04.10, 13:25:42 von philosophie
Charles de Montesquieu (1689-1755)

Der französische Baron Charles Montesquieu entwickelte in seinem bekanntesten Werk, "Vom Geist der Gesetze ", die der Idee der Gewaltenteilung. Er entwickelte hiermit Lockes Idee weiter, die Staatsmacht durch Kontrollorgane zu "zähmen". Montesquieu schlug vor, dass die Staatsmacht in drei Teile aufgeteilt wird, in die
1. ausübende Gewalt der (Exekutive): Damit ist die Regierung und die öffentliche Verwaltung gemeint, zusammen mit allen dazugehörigen Staatsorganen, Ämtern, und Behörden.
2. gesetzgebende Gewalt (Legislative): damit ist das Parlament gemeint, das Gesetze beschließt.
3. die Rechtsprechung (Judikatur), die die Rechtmäßigkeit der Gesetze überprüft.

Dieses System der Gewaltenteilung sollte mithelfen, die Staatsmachteinschränken und besser kontrollieren zu können.
Indem keiner der drei Teile eine Übermacht gewinnen kann, dient die Gewaltenteilung dazu die Staatsbürger vor Ungerechtigkeiten zu schützen und ganz allgemein staatspolitische Entscheidungen zu gewährleisten, die gerechter, vernünftiger und allgemein besser akzeptiert sind.
Montesquieus System der Gewaltenteilung ist ein wichtiges Grundprinzip der Demokratie und heute in den meisten Staaten der Welt größtenteils verwirklicht, auch in Österreich.


Jean-Jacques Rousseau (1712-1778)

Er wurde berühmt durch den Ausspruch "Zurück zur Natur". Rousseaus Meinung nach sei der Mensch im Urzustand von Natur aus gut, womit er sich in Gegensatz zu Hobbes oder Locke stellt.
Der entscheidende Faktor für die Unfreiheit des Menschen ist das Privateigentum : Durch dieses ist der Mensch nicht mehr frei sondern abhängig, sei es als Herr oder als Knecht. Nur durch einen Gesellschaftsvertrag (contrat social) ist er in der Lage, sich wieder so frei zu fühlen wie im Naturzustand. Nach Rousseaus Auffassung ordnet sich jeder Bürger zum Zwecke seines Zusammenlebens in der Gesellschaft freiwillig diesem Gesellschaftsvertrag unter. Dessen Grundlage ist der Gemeinwille (volonté generale), welcher auf das Wohl des ganzen Volkes gerichtet ist. Eine der großen Streitfragen ist hier, mit welchem Grad von Freiwilligkeit sich dieser Zusammenschluss vollziehen kann oder soll.
Mit seinen Ideen war Rousseau DER Wegbereiter der französischen Revolution, aber spätere totälitäre Systeme und Diktaturen konnten sich auf ihn berufen.

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  1. cHRISTOIPH sagt:
    OHR FINN ES SO EINE NEIE SEITE DA IST SIND VON DEN GANZEN PRO SPIELERN BUILDS
  2. JOACHEN sagt:
    WIE NEIE DIE SEIDDE EINFAHC IS! SO GUTE BILDS SIND HIER JEZ SCHON
  3. Anarchist sagt:
    Cesare Beccaria, ein Zeitgenosse von Montesquieu, meinte, es sei besser, einen absolut regierenden Landesherrn zu haben, als wenn der Bürger als Sklave auslegungswütiger Richter einer Vielzahl "kleiner Tyrannen und Unterobrigkeiten" ausgeliefert sei. Unklarheiten des Gesetzes solle der Gesetzgeber und nicht der Richter beseitigen.
    Was wurde in unserer Gesellschaftsordnung gemacht? Der Bürger ist als Sklave einer Vielzahl von Tyrannen und Obrigkeiten ausgeliefert! Gesetze werden ignoriert! Dazu kommt der Gruppenegoismus des ?Staatsapparates? wie Behördenegoismus und Justizkumpanei.
    Wer die Macht hat, kann eine Begründung herzaubern, die ihm ins Konzept passt. Ein Problem war und ist der einseitige Gebrauch und Missbrauch von Macht und Recht (vgl. auch http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2011/695/pdf/25_Kopp_EBook.pdf). Das Recht diente und dient somit der Herrschaftssicherung.
    Es wird irreführend behauptet und gelehrt, dass das Wirklichkeit ist, was nach der Zielvorstellung des Grundgesetzes Wirklichkeit sein soll. Die Organisationsstrukturen des kaiserlichen Obrigkeitsstaates blieben jedoch bis heute erhalten (vgl. http://gewaltenteilung.de.preview.web01.linux.cnsmr.serviceprovider.de/idee#19).
    Was auf das Blatt Papier geschrieben wird, ist ganz gleichgültig, wenn es der realen Lage der Dinge widerspricht. Für mündliche Propaganda gilt dasselbe.
    In der ehemaligen DDR brachte das System auch unzählige Märchenbücher und Märchenerzähler hervor, die das System anpriesen (und dafür Geld bekamen). Geholfen hatte das der Oberschicht auf Dauer nicht. Entgegen der derzeit propagierten Rechtsansicht, nach der Grundrechte nicht angetastet werden dürfen, wird die Rechtsansicht der Nazi-Juristen angewandt, nach der die Grundrechte, die Menschenrechte des Bürgers nicht vor der Willkür und Allmacht des Staates zu schützen sind (vgl. http://grundrechteforum.de/227559).
    Der Rechtsstaat steht nur auf dem Papier. Der positive Sinngehalt der einschlägigen Gesetze wird in den Köpfen der zuständigen Beamten derart deformiert, dass vom ursprünglichen Gesetzeszweck so gut wie nichts davon übrig bleibt. (vgl. http://www.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf).
    Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen Verdrehungsabsicht zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (von http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html). Die Menschenrechtsopfer sind bis zum Europäischen Gerichtshof im Durchschnitt nach 15 Jahren finanziell, gesundheitlich und sozial abgebrannt. Und wenn die Menschenrechtsverletzung in wenigen Fällen festgestellt wird, wird nicht entschädigt und rehabilitiert, sondern an das kranke System zurück verwiesen, in welchem der Horrortrip weitergeht.
    Sinn und Zweck des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist, den Menschen eine Illusion von einer heilen Welt der Menschenrechte vorzuspielen. Es rechnet sich immer wieder für die Regierungen als ?Billigung und Belohnung?, Straftaten gegen die Menschenrechte zu begehen (vgl. http://derhonigmannsagt.wordpress.com/tag/europaischer-gerichtshof-fur-menschenrechte/).
    Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform (vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740).
  4. Anja sagt:
    WO wesognpwesoigweiopögnowei oie wgnpwsng opwengo

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